BAYER MULLS OPTIONS ON COURT DECISION ON CO PIPELINE (GERMAN)

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Presse-Information 
Oberverwaltungsgericht Münster setzt Verfahren zur CO-Versorgungsleitung
aus:
Bayer will Entscheidung eingehend prüfen 
Leverkusen, 28. August 2014 - Nach der Entscheidung des
Oberverwaltungsgerichts Münster, das Verfahren zur geplanten
CO-Versorgungsleitung in Nordrhein-Westfalen auszusetzen und das
Bundesverfassungsgericht anzurufen, hält sich Bayer MaterialScience das
weitere Vorgehen offen. "Wir werden die schriftliche Begründung des
Gerichts abwarten, sie in Ruhe analysieren und bewerten", erklärte Dr.
Gabriel Harnier, Leiter des Bereichs Recht, Patente und Compliance bei
Bayer MaterialScience. "Danach prüfen wir unsere juristischen Optionen."
Harnier stellt aber auch klar: "Die heutige Entscheidung ist sicherlich
nicht unser Wunschergebnis. Denn sie bedeutet für unser Projekt erneut
erheblichen Zeitverlust." 
Als einen für Bayer sehr positiven Punkt unterstrich Harnier, dass das
Gericht keine grundlegenden Bedenken hinsichtlich der Konzeption der
Leitung in Sachen Sicherheit und Trassenverlauf habe. Bei der
Verfassungsmäßigkeit des Rohrleitungsgesetzes, das dem Projekt zu Grunde
liegt, sieht das Gericht weiteren Klärungsbedarf. Daher die Vorlage zum
Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. 
Hintergrund: Das Rohrleitungsgesetz stellt unter anderem fest, dass die
Pipeline dem Allgemeinwohl dient. Dieses Gesetz war im März 2006 vom
nordrhein-westfälischen Landtag einstimmig verabschiedet worden. Die
Bauarbeiten begannen im Mai 2007 auf Basis eines gültigen
Planfeststellungsbeschlusses der Bezirksregierung Düsseldorf. Darüber
hinaus bekannte sich der Landtag auch in den folgenden Jahren mehrfach mit
großer Mehrheit zu dem Projekt. 
Anwohner hatten gegen die Rohrleitung zwischen den Produktionsstandorten
Dormagen und Krefeld-Uerdingen geklagt. Die Klage richtet sich gegen die
Bezirksregierung Düsseldorf, die als zuständige Behörde das
Pipeline-Projekt federführend begleitet. Bayer MaterialScience ist bei dem
Verfahren als sogenannte Beigeladene beteiligt. 
Für eine Inbetriebnahme der Leitung sind weitere behördliche Genehmigungen
erforderlich. Unter anderem hat Bayer MaterialScience bei der
Bezirksregierung Düsseldorf ein Planänderungsverfahren mit
Öffentlichkeitsbeteiligung beantragt. Dabei handelt es sich unter anderem
um die Zusammenfassung von bereits bekannten Maßnahmen und Abweichungen im
Trassenverlauf, die sich erst während der Bauarbeiten ergeben hatten. Nach
öffentlicher Auslegung der Unterlagen erfolgte im November 2013 die
öffentliche Erörterung der Einwendungen in der Grugahalle Essen. 
Bayer MaterialScience hat immer wieder auf die große Bedeutung der
Rohrleitung für den gesamten Chemiestandort Nordrhein-Westfalen
hingewiesen. Kohlenmonoxid (CO) ist ein wichtiger Grundstoff für die
Kunststoff-Herstellung. "Durch die Leitung soll der Standort
Krefeld-Uerdingen in eine zuverlässigere, sichere und weniger
umweltbelastende CO-Verbundstruktur eingebunden werden", sagte Dr. Tony Van
Osselaer, Produktions- und Technologievorstand von Bayer MaterialScience.
Auf eine sichere und wettbewerbsfähige Rohstoffversorgung seien nicht nur
die Chempark-Standorte angewiesen - in der Produktionskette gelte das auch
für die weiterverarbeitende Industrie. 
Über Bayer MaterialScience:
Mit einem Umsatz von 11,2 Milliarden Euro im Jahr 2013 gehört Bayer
MaterialScience zu den weltweit größten Polymer-Unternehmen.
Geschäftsschwerpunkte sind die Herstellung von Hightech-Polymerwerkstoffen
und die Entwicklung innovativer Lösungen für Produkte, die in vielen
Bereichen des täglichen Lebens Verwendung finden. Die wichtigsten
Abnehmerbranchen sind die Automobilindustrie, die
Elektro-/Elektronik-Branche sowie die Bau-, Sport- und
Freizeitartikelindustrie. Bayer MaterialScience produziert an 30 Standorten
rund um den Globus und beschäftigte Ende 2013 rund 14.300 Mitarbeiter.
Bayer MaterialScience ist ein Unternehmen des Bayer-Konzerns. 
Diese Presse-Information steht auf dem Presseserver von Bayer
MaterialScience unter http://www.presse.bayerbms.de zum Download bereit. 
Mehr Informationen finden Sie unter http://www.materialscience.bayer.com. 
Zukunftsgerichtete Aussagen
Diese Presseinformation kann bestimmte in die Zukunft gerichtete Aussagen
enthalten, die auf den gegenwärtigen Annahmen und Prognosen der
Unternehmensleitung des Bayer-Konzerns bzw. seiner Teilkonzerne beruhen.
Verschiedene bekannte wie auch unbekannte Risiken, Ungewissheiten und
andere Faktoren können dazu führen, dass die tatsächlichen Ergebnisse, die
Finanzlage, die Entwicklung oder die Performance der Gesellschaft
wesentlich von den hier gegebenen Einschätzungen abweichen. Diese Faktoren
schließen diejenigen ein, die Bayer in veröffentlichten Berichten
beschrieben hat. Diese Berichte stehen auf der Bayer-Webseite
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