BROADBAND EXPANSION CONDITIONS IMPROVED: GERMAN NET. AGENCY(GER)

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Die nachfolgende Pressemitteilung finden Sie in Kürze als Download unter 
www.bundesnetzagentur.de/pressemitteilungen    
Bundesnetzagentur    
P R E S S E M I T T E I L U N G    
Bonn, 17. Juli 2014    
Bundesnetzagentur verbessert Rahmenbedingungen für Breitbandausbau durch 
alternative Anbieter    
Homann: "Flächendeckende Breitbanderschließung bedarf der gemeinsamen 
Anstrengung aller Netzbetreiber"    
Die Bundesnetzagentur hat heute eine Entscheidung über die Verbesserungen der 
Rahmenbedingungen für den Breitbandausbau veröffentlicht. Alternative Anbieter 
erhalten künftig bessere Zugangsmöglichkeiten zur "letzten Meile" der Telekom, 
der sog. Teilnehmeranschlussleitung, um den Breitbandausbau insbesondere in 
ländlichen Gebieten vorantreiben zu können. Damit erhalten die Wettbewerber der 
Telekom zugleich bessere Möglichkeiten, sich an Ausschreibungen für den 
Breitbandausbau zu beteiligen und die Versorgungsauflagen der Förderrichtlinien 
erfüllen zu können.    
"Mit der heutigen Entscheidung verfolgen wir unsere Linie, die regulatorischen 
Rahmenbedingungen für den Breitbandausbau fortzuentwickeln und zu verbessern, 
konsequent fort. Dabei haben wir den steigenden Bandbreitenbedarf in den 
kommenden Jahren berücksichtigt", erklärte der Präsident der Bundesnetzagentur 
Jochen Homann.    
Die Entscheidung hebt im Grundsatz die bisherige Grenze von 1 Mbit/s für die 
Errichtung von zusätzlichen Kabelverzweigern auf dem sog. Verzweigungskabel 
-das allerletzte Stück Kupferkabel zwischen einem bestehenden Kabelverzweiger 
und den Endkunden -    
und von Schaltverteilern deutlich auf 30 Mbit/s an. Zugangspunkte zur "letzten 
Meile", wie der Schaltverteiler und der zusätzliche Kabelverzweiger auf dem 
Verzweigungskabel, ermöglichen eine Verlagerung des DSL-Einspeisepunktes näher 
zum Endkunden hin  und damit die Erreichung deutlich höherer Bandbreiten. 
Außerdem ist vorgesehen, dass die Telekom unter bestimmten Bedingungen auf 
Wunsch und gegen Kostenerstattung eines Wettbewerbers den Verlauf ihrer 
Anschlussleitungen ändern muss, um diese tauglich für die Übertragung hoher 
Bandbreiten zu machen. Eine Möglichkeit zur Änderung der Signalrichtung bei der 
Übertragung von DSL konnte aufgrund der Gefahr von Störungen im Netz nicht 
angeordnet werden. Bei ihrer Entscheidung hat die Bundesnetzagentur zudem 
darauf geachtet, dass die verbesserten Zugangsmöglichkeiten zum Anschlussnetz 
der Telekom nicht den Einsatz der Vectoring-Technik behindern.     
"Die Herausforderungen einer flächendeckenden Breitbanderschließung können 
nicht von einem Unternehmen alleine, sondern nur in einer gemeinsamen 
Anstrengung aller Marktakteure gestemmt werden. Wir wollen deshalb, dass der 
Ausbau von modernen Breitbandnetzen    
von möglichst allen Netzbetreibern zügig vorangetrieben werden kann, um die 
Breitbandziele der Bundesregierung zu erreichen. Ich gehe daher davon aus, dass 
unsere Entscheidung unverzüglich umgesetzt wird. Die Verbraucherinnen und 
Verbraucher, die auf schnelle Internetanschlüsse warten, haben für 
Verzögerungen sicherlich kein Verständnis", so Homann weiter.    
Die Entscheidung ist in einem sog. Anordnungsverfahren ergangen. Weil sich die 
Unternehmen EWE Tel und Telekom nicht vertraglich auf verbesserte 
Zugangsmöglichkeiten zum Anschlussnetz zwecks Breitbandausbaus in ländlichen 
Gebieten einigen konnten, hatte die EWE Tel im Mai die Bundesnetzagentur auf 
Anordnung des Netzzugangs angerufen. Über das konkrete Verhältnis der beiden 
Unternehmen hinaus kommt der Entscheidung grundsätzliche Bedeutung zu; andere 
Wettbewerber können sich die neuen Zugangsbedingungen künftig ebenfalls 
anordnen lassen, falls sich vertragliche Vereinbarungen mit der Telekom nicht 
erreichen lassen.      
Der Tenor der Entscheidung ist auf der Internetseite der Bundesnetzagentur 
www.bundesnetzagentur.de veröffentlicht.    
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